Wie uns der Journalist Rob Savelberg von De Telegraaf aus Amsterdam heute in Erinnerung rief, bekommen wir jetzt einen Finanzminister der schon vor Jahren sich an einen Koffer mit 100.000 Mark nicht mehr erinnern konnte.
Ich nehme an, dass die Medizin inzwischen soweit fortgeschritten ist chronische Vergesslichkeit zu heilen.
admin am Oktober 25th 2009 in Allgemein
Wie jedesmal hat die CDU vor der Bundestagswahl 2009 massiv mit Steuersenkungen geworben.
Kaum ist die Wahl eine Woche vorbei, sieht man in der Union keinen Spielraum für Steuersenkungen.
Vorhergesagt haben es viele, wie das Handelsblatt bereits im Mai mit dem Titel: Union – Vorbereitung zur Steuerlüge.
Ein kleiner Satz bringt die übliche Unionstaktik auf den Punkt:
Angela Merkel hat aus dem Wahlkampfdesaster mit dem Heidelberger Professor Paul Kirchhof gelernt, dass zu große Offenheit und Ehrlichkeit nur die eigene Angriffsfläche vergrößert.
Gemeint ist die dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl 2005, wider jegliche Versprechen.
Oder erinnern Sie sich noch an Helmut Kohl vor der Wahl 1990:
“Und wenn ich den Bürgern jetzt sage, wir machen keine Steuererhöhung in Zusammenhang mit der deutschen Einheit, dann machen wir keine!”
Nach der Wahl kam der vorübergehende Soli prompt. Die Frage ist nur, wann er vorübergeht.
Never change a system that works!
Steuerlügen haben in der Union eine lange erfolgreiche Tradition. Denn gewählt wird traditionell der wer am Besten verspricht und nicht der der sich erlaubt dem Wähler bereits vor der Wahl zu sagen was auf ihn zukommt.
Diesbezüglich muss man der Union bescheinigen, dass sie ihr Marketing weit besser im Griff hat als die SPD, die -auch schon traditionell – jedesmal die Frechheit besitzt dem Wähler tatsächlich schon vor der Wahl zu sagen, dass Steuersenkungen nicht drin sind.
Das war 1990 so, als Kanzlerkandidat Lafontaine äusserte die Wiedervereinigung sei nicht aus der Portokasse zu bezahlen und wiederholt sich seither alle vier Jahre.
Als nun 2009 die SPD versuchte, es auch mal mit einer Lüge zu versuchen: “4 Millionen Arbeitsplätze”, durchschaute dies sogar der Wähler.
Dumm gelaufen. Glückwunsch an das Team von Angela Merkel, das Wahlkampflügen definitiv am Besten beherrscht.
admin am Oktober 5th 2009 in Allgemein
Url für diese Infoseite: http://piraten.in/wiesbaden
Nächster Piratenstammtisch in Wiesbaden:
wann? Jeden ersten Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr
wo? Im Störtebeker Adelheidstraße 84 in Wiesbaden
wer darf kommen? Alle die Interesse an der Piratenpartei haben und an der Arbeit die sie verrichtet 
********************************************
Unsere Seite im Piratenwiki ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Wiesbaden
zu finden.
admin am September 29th 2009 in Allgemein
2.0 %
845.904 Piratenstimmen
9200 Piratenmitglieder
aber: Schwarzgelb hat uns in der Hand
Das bedeutet für unsere Zukunft:
- noch mehr staatliche Kontrolle
- weiterer Abbau des Sozialstaats
- noch mehr Atommüll
- Ausbau des Polizeistaats
Bekomme soeben eine Skype Nachricht von einer Freundin: finde es ja interessant, dass man dann doch schon den Jargon der etablierten Parteien angenommen hat und sagt, “dass man gestärkt aus der Wahl gegangen” ist, statt zu sagen “Scheisse, war nix”
Ich finde das trifft es 100 % auf den Kopf.
Für mich kam es gestern zum größten vorstellbaren politischen Inferno, vergleichbar mit
den Machtübernahmen 1982 durch Helmut Kohl in Deutschland, 1994 durch Berlusconi in Italien bzw. 2001 durch George W.Bush in den USA.
Vergesst die nächsten 4 Jahre nicht die FDP immer wieder daran zu erinnern, dass sie die einzig wahre Bürgerrechtspartei sei, dass sich Arbeit wieder lohnen müsse und dass ihr Wort auch nach der Wahl gelte.
So schrieb z.B. der bayerische FDP Bundestagskandidat Körber vor der Wahl:
„Der Gläserne Patient“, „Onlinedurchsuchungen unserer Festplatten“ und eine „Schülerdatenbank mit allen gespeicherten Informationen“ sind leider keine Begriffe aus diktatorischen Staaten. „All dies sind Einschränkungen der Bürger- und Freiheitsrechte wie sie uns immer häufiger von der CSU – Regierung vorgesetzt werden“, erklärt der FDP – Kreisvorsitzende Sebastian M. Körber, „und sind so nicht weiter hinzunehmen“.
Wolfgang Gerhardt von der FDP plakatierte “Mein Wort gilt auch nach der Wahl”
Beim bundesweit von der FDP plakatierten Slogan, dass sich Arbeit wieder lohnen müsse, vergass sie jedoch vor der Wahl mitzuteilen, für wen. Ihre Wähler schien die Antwort darauf auch nicht wirklich zu interessieren.
admin am September 28th 2009 in Allgemein
Gruß von der Piratenpartei Wahlparty der Landesverbände Rheinland Pfalz und Hessen im KUZ in Mainz.
Wir feiern den Balken
admin am September 27th 2009 in Allgemein
Das Wahlkampffieber hat mich gepackt. 39 irgendwas (wollte es gar nicht so genau wissen)
Fast eine Woche war ich nun ausser Gefecht und konnte nichts zu Themen wie:
Merkel in Hamburg, Wuppertal, Mainz und Berlin (kommt noch am 26.09.) – yeaahh
http://www.flickr.com/photos/spanier/3910411907/page2/
http://www.nerdcore.de/wp/2009/09/14/%e2%80%a6und-alle-so-%e2%80%9eyeaahh%e2%80%9c/
http://www.spreeblick.com/2009/09/18/und-alle-so-yeaahh-flashmob-in-hamburg/
Keine Berichterstattung über Piraten bei der SHZ (OSZE Wahlbeobachter wurden informiert) – yeaahh
http://kurse.focus.de/news/DGAP-Media-PIRATEN-informieren-OSZE-ber_id_news_119776442.html
beitragen.
Wenigstens bin ich zur Wahlparty am Sonntag in Mainz wieder fit – yeaahh
admin am September 24th 2009 in Allgemein
Soeben habe ich auf dem Wahlkampfportal der Piratenpartei einen Link zu diesem Youtube Video mit einem Bericht des RTL Nachtjournals über die Piraten gefunden.
Erstmalig bestätigt ein TV Sender, dass die Piratenpartei durchaus Potential hat die 5 % bei der Bundestagswahl 2009 zu knacken.
admin am September 18th 2009 in Allgemein
Keine Ahnung, wer diesen Piratenspot gemacht hat, aber er hat was
Wie jemand in den youtube Kommentaren schreibt bestimmt nicht massentauglich, aber die Aussage was Stopschilder und Überwachung bewirken werden ist auch ohne Worte sehr klar!
admin am September 17th 2009 in Allgemein
Unter www.piratenpartei.de/navigation/mitmachen/mitglied-werden bekommt man die Mitgliedsanträge der Piratenpartei, geordnet nach Landesverbänden.
Weniger bekannt ist, dass es auch einen neutralen überregionalen Mitgliedsantrag gibt, den man für Internetseiten oder z.B. auf Infoständen zusätzlich zu seinem regionalen Verbandsantrag parat haben sollte.
So ist es mir an Infoständen in Wiesbaden auch schon zweimal ergangen, indem ich einmal einen Berliner Piraten und einmal einen Baden-Württembergischen Piraten einen Mitgliedsantrag unterschreiben ließ.
Hierfür eignet sich der neutrale Antrag besonders, da er zunächst an den Bundesverband, statt an einen Landesverband, gesendet wird und der Neupirat sein Bundesland selbst einträgt.
Selbiges dürfte für bundesweit agierende Webseiten gelten, wenn man einen Antrag parat halten möchte.
der überregionale Antrag als .pdf Datei
der überregionale Antrag als .tif Datei
Der Mitgliedsbeitrag für die Piratenpartei beträgt übrigens nur 36 Euro im Jahr.
Wer dies nicht aufbringen kann, kann dies bei Antragstellung begründen und einen Mitgliedsbeitrag mit mindestens 1 Euro vorschlagen. Ob dem stattgegeben wird entscheidet die Piratenpartei im Einzelfall.
Wer es sich leisten kann, kann auch gerne einen höheren Beitrag als Mitgliedsbeitrag leisten. Vorgeschlagen ist 1 % des Bruttogehalts.
admin am September 16th 2009 in Allgemein
Die gemeinsame Wahlparty der PIRATEN Rheinland-Pfalz und PIRATEN Hessen zur Bundestagswahl findet am 27. September 2009 ab 17 Uhr im KUZ in Mainz statt. Eingeladen sind alle Piraten und alle Interessierten sowie Vertreter der Presse.
*Wann: Am Wahlsonntag, dem 27.09.2009 ab 17:00 Uhr
*Wo: www.kuz.de in Mainz
*Anfahrtsbeschreibung: www.kuz.de/anfahrt.php
*Der Eintritt ist frei, um eine Spende wird gebeten
*Essen und Trinken bietet das KUZ an
Programm:
*17:15 – Begrüßung durch die Landesvorsitzenden Angelo Veltens und Juergen Erkmann
*18:00 – Hochrechnungen Großleinwand
*19:00 – Auftritt der Band pornophonique
*20:00 – Liveschaltung mit anderen Landesverbänden
*21:00 – Uhr 2. Band
*22:00 – Uhr Finales Endergebnis
*22:30 – Uhr 3. Band
*23:30 – Uhr Feier mit Musik
*01:00 – Uhr Ende
*dauerhaft nebenher Übertragung der Hochrechnungen
mitmachen:
*Lade deine Freundinnen und Freunde ein!
*Bewerbe die Wahlparty auf Infoständen und in Emails!
*Entwerfe einen Flyer für die Wahlparty und verteile ihn / am Besten noch vor der Wahl
*Blogge über die Wahlparty!
*Hilf mit beim Aufbau!
*Hilf mit bei der Technik!
*Hilf mit beim Abbau!
*Hilf mit beim Musik auflegen!
*Bringe einen Beamer mit!
*Bringe eine Leinwand mit!
*Bringe einen Laptop mit!
*Schreibe ein Script zur Auszählungsauswertung!
Quelle: wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlparty_Bundestagswahl_2009
admin am September 16th 2009 in Allgemein
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