Meldebehörden haben das Recht, persönliche Daten, wie zum Beispiel Adresse, Geburtstag, Konfession und Familienstand, an Dritte weiterzureichen, solange man sich nicht selbstständig und ausdrücklich in Schriftform dagegen ausspricht
Quelle: optoutday.de
Am Donnerstag, den 17. September 2009, sind alle Bürger im gesamten Bundesgebiet aufgerufen, direkt bei ihrem Bürgeramt vor Ort Widerspruch gegen die Weitergabe ihrer Meldedaten einzulegen. Es haben sich bereits in über 50 Gemeinden in ganz Deutschland Teilnehmer gefunden, die den Opt-Out-Day unterstützen werden. In Hessen z.B. wird der Opt-Out-Day in Frankfurt, Darmstadt, Wiesbaden und zahlreichen weiteren Gemeinden stattfinden.
Quelle: hessen.klarmachen-zum-aendern.de
und zwar dort wo sie in Aachen/NRW bei der gestrigen Kommunalwahl angetreten sind.
Aachen mag zwar mit seiner technischen Hochschule kein repräsentativer Querschnitt für Deutschland sein, aber dennoch stehen die Piraten vor der FDP und der Linken.
Aachen hat 32 Wahlkreisbezirke, die Piratenpartei trat aber nur in 8 davon an. (Wodurch die Piraten auf 1,7 % abgewertet wurden)
Bei der Bundestagswahl werden die Piraten jedoch bundesweit (ausser Sachsen) antreten.
Daher nicht vergessen: Am 27.09.2009 Zweitstimme Piratenpartei !
sagte einst Edmund Stoiber und machte sich zum Gespött der Nation.
Denn sein berühmter Ausspruch vom 25.09.2002 galt nur wenige Minuten kurz, bis klar war, dass Schröder der Sieger der damaligen Bundestagswahl war.
Überhaupt gab es auch heute bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland wieder einmal nur Sieger.
Die CDU verlor 2 Ministerpräsidenten und die Bundesratsmehrheit und feiert sich als stärkste Partei
Die SPD erreichte gerade mal 10 % in Sachsen und sieht sich als zweite Kraft einer “großen” Koalition, obwohl die Schwarzen auch mit den Gelben können. Ausserdem ist das der Impuls für die Bundestagswahl der gebraucht wurde.
Die Grünen zogen mit 5,x in die Landtage ein und haben ihr APO-Dasein in Thüringen somit beendet.
Die Linke ist die stärkste Kraft in einem Bündnis abseits der CDU, aber keiner will mit Rammelow.
Die FDP kann weder im Saarland noch in Thüringen mitregieren und feiert das als großen Erfolg.
Die Nazis haben es in Thüringen verfehlt und trösten sich mit Sachsen.
Wieder einmal nur Sieger !
Zum Glück gab es ja auch Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, so dass auch die Piraten feiern dürfen.
Diese zogen in die Stadtparlamente in Aachen und Münster ein.
Um in der Siegerrhetorik der Großen zu sprechen, ein grandioser Erfolg für die Piraten und als Pirat zitiere ich mal Stoiber, denn:
Bei der Hessenwahl hatten wir 0.3 %
bei der Europawahl das dreifache
nun abermals das Doppelte, aber
in Aachen z.B. sind wir nur in 8 von 32 Stimmbezirken angetreten und erreichten dort 1.7 %, was hochgerechnet für die Bundestagswahl 6,8 % bedeutet, da wir dann in allen Aachener Stimmbezirken antreten.
Wenn man unser Wachstum in wenigen Wochen seit den letzten Wahlen betrachtet, ist bis zur Bundestagswahl abermals mindestens mit einer Verdopplung unserer Stimmen zu rechnen, so dass wir mit dann 13,6 % die SPD weit hinter uns lassen werden.
Das soziale Netzwerk “wer kennt-wen” hat dieser Tage mit vielen Anfragen von Piratenwählern zu tun, da man sich im aktuellen Wahl-Spezial weigert die Piratenpartei gleichberechtigt mit anderen Parteien darzustellen.
Viele User haben sich bereits über wer-kennt-wen.de/contact beschwert.
Jedoch bekommen alle die selbe Standard Antwort:
Hallo XY,
vielen Dank für Deine Rückmeldung zur Bundestagswahl-Infoseite.
Die Umfragewerte werden uns vom Meinungsforschungsinstitut Forsa zur Verfügung gestellt. Forsa befragt jede Woche repräsentativ in ganz Deutschland verschiedene Leute, welche Partei sie wählen würden, wenn am Sonntag Wahlen stattfinden würden. Das ist die so genannte "Sonntagsfrage". Die Ergebnisse dieser Sonntagsfrage präsentieren wir Euch an dieser Stelle.
Unter "Wahlprogramme der Parteien" sind die Wahlprogramme der momentan im Bundestag vertretenen Fraktionen aufgelistet. Bitte hab Verständnis dafür, dass wir nicht das Wahlprogramm jeder einzelnen, kleinen Partei anbieten können.
Wir hoffen, dass Deine Fragen beantwortet sind und wünschen Dir noch viel Spaß bei wer-kennt-wen!
Viele Grüße,
Susanne
P.S.: Antworten an diese E-Mail-Adresse werden nicht beantwortet. Bitte stelle eine erneute Anfrage.
Bereits bei Xing hatten massives Nachfragen dazu geführt, dass die Piratenpartei aufgenommen wurde und wie sich herausstellte nicht ganz grundlos, denn seit der Aufnahme dort rangiert die Piratenpartei in den Mitgliederzahlen der Parteigruppen auf Rang 1, ebenso wie bei den Xing Sonntagsfragen.
Die vollständige Diskussion zum Thema, findet man bei “wer kennt wen” in der Gruppe Piratenpartei
Es ist der Zeitgeist, daß man heute alles jegliche Art von Musik downloaden könne, erklärte bereits am 01.11.2007 Dieter Bohlen in einem Interview bei Johannes B. Kerner, so auch seine eigenen Werke auf den richtigen Internetseiten.
Fast niemand könne heutzutage mehr Geld mit Plattenverkäufen verdienen, dies sei ein Relikt der Vergangenheit.
Geld wird auf Tourneen verdient und das Internet hilft dabei, die Künstler bekannter zu machen.
Er könne es überhaupt nicht nachvollziehen, dass Menschen dafür kriminalisiert werden, schließlich habe man ja schon immer Mitschnitte aus dem Radio gemacht, dies sei also gar nicht so neu.
Außerdem gebe ja die Industrie durch die Technik heutiger Computer und Software, Menschen erst diese Möglichkeiten an die Hand.
Man verkaufe ja auch keinen Hammer, wenn man das Nagel einschlagen gleichzeitig unter Strafe stelle.
Damit befindet sich Dieter Bohlen voll und ganz auf der Linie der Piratenpartei, die ziemlich genau seine Linie vertritt.
Ich habe ihn allerdings nicht gefragt, wen er am 27.09.2009 wählen wird.
Spenden werden dringend benötigt, da die junge Piratenpartei im Gegensatz zu den etablierten Parteien keine Millionen durch Wahlkampfkostenerstattungen früherer Jahre erhält.
Nachtrag:
Unsere öffentlich-rechtlichen Sendetermine stehen mittlerweile fest: nanuk.wordpress.com
Was der Tankstellenkunde schon lange weiß, verdrängt der Strom und Gaskunde nur allzu gern.
Preisabsprachen unter Energieversorgern sind seit Jahren gängige Praxis in Deutschland und keiner unternimmt wirklich etwas dagegen.
So bezahlt der deutsche Stromkunde die Hälfte mehr für Strom, als ein Engländer und gar das Doppelte wie ein Schweizer.
Das Problem, das wir in Deutschland haben, ist dass die vier großen Energieversorger den bundesdeutschen Markt zu ca. 80 % unter sich aufgeteilt haben.
Laut einem Bericht der WAZ bestand seitens des Bundeskartellamts bereits 2007 der dringende Verdacht, dass man die Preise künstlich hochhalte und Preisabsprachen treffe.
Die EU spricht davon, dass im Gegensatz zum Telekommunikationsmarkt, wo die Preise seit der Liberalisierung des Marktes teilweise zu 95 % eingebrochen sind, im Bereich der Energieversorgung nur ein scheinbarer, aber kein tatsächlicher Wettbewerb stattfindet.
Dabei haben die deutschen Energieversorger Eon, RWE, EnBW und Vattenfall trotz höherer, zweistelliger, jährlicher Milliardengewinne ja nicht einmal die tatsächlichen Kosten der Endlagerung ihres Atommülls zu tragen und müssen auch nicht für die Folgen der angerichteten Naturkatastrophe im Versuchslager Asse aufkommen.
Das auf Millionen Jahre angelegte Atommüllager in Asse erweist sich bereits nach wenigen Jahren als Problemfall, da entgegen der Experteneinschätzungen massiv Wasser in das Atomlager eintritt und es absehbar ist, dass die bereits konterminierte Lauge bald zu Tage tritt und Niedersachen, wie auch angrenzende Länder verseuchen wird.
Dort wird zum einen erörtert, dass die Energieindustrie sich nur zu 1/2000, also zu 0,05 % an den Kosten der Atomendlager beteiligen musste und zum Anderen, dass die von Unionsseite immer wieder suggerierte Sicherheit der Endlager bereits heute nicht nur in Frage steht, sondern bereits bewiesen ist, dass man sich in Punkto Sicherheit der Lager um ein paar Millionen Jahre zu unseren Ungunsten getäuscht hat und jederzeit mit dem Inferno zu rechen ist, da man das unkontrollierte Fluten des Endlagers nicht aufhalten kann.
Somit wäre auch die Mär des billigen Atomstroms geklärt. Da die Energieversorger nicht für Folgekosten aufkommen müssen und die Einlagerung CDU-gewollt gegen geringe Einmalbeiträge vorgenommen wurde, ist und bleibt der Atomstrom für die Atomindustrie billig, jedoch keines Falls für den Steuerzahler, der nicht nur für Milliarden der Entsorgung aufkommen muss, sondern zur Belohnung auf noch radioaktiv verseuchtes Trinkwasser zu erwarten hat.
Sogar Abgeordneten des Bundestags wird Akteneinsicht in die geschlossenen Verträge zur Endlagerung verwehrt, da man einiges zu verbergen hat und das besagte Märchen “Atomstrom ist sauber und günstig” noch Jahre aufrecht erhalten möchte.
Ein Grund mehr, Piraten zu wählen, denn Piraten fordern zum einen den gläsernen Staat und nicht den transparenten, “strahlenden” Bürger, wie auch die Erhaltung und Einhaltung von Grundrechten und dazu gehört in Deutschland nun einmal auf der
§ 823/1 des BGB:
Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
Was soll ich wählen ?
Welche Partei passt zu mir ?
Wo steht die Piratenpartei ?
Die Piraten behaupten ja des öfteren, sie seien im politischen Farbenspiel nicht vertreten, doch passt die Farbe “orange” sehr gut zur Piratenpartei.
Denn die Piraten positionieren sich durchaus zu mehr Themen, als dem Datenschutz und Bürgerrechte, die zweifelsfrei ihre Kernkompetenzen darstellen.
Orange ist eine Mischung aus rot und gelb. Bei manchem Piraten ist das Orange etwas kräftiger, bei anderen etwas heller !
Was bedeutet das ?
Die Piraten positionieren sich eindeutig sozialliberal und grenzen sich in Ihrer Liberalität eindeutig von Neoliberalismus und in Ihrer Interpretation von Links eindeutig vom Kommunismus ab.
Der Zustrom den die Piraten aus Wählerschichten der Liberalen erfahren, ist primär der Flügel, der nicht damit zurecht kommt, daß die heutige FDP ebenso, wie große Teile der Union sich als Verfechter des konservativen Bürgertums sehen. Der Begriff “Politische Mitte” hat dem Bürgerlichen Bündnis aus FDP und CDU genauer betrachtet rein gar nichts zu tun. Man versucht dort vom rechten demokratischen Rand der Gesellschaft mittig strukturierte Wählerstimmen zu fangen, was die letzten Jahre ja auch prima funktioniert hat.
Nur laufen der FDP mittlerweile die Wähler in Scharen Richtung Piratenpartei davon, die sich nicht damit abfinden möchten, dass das liberal der FDP heute für neoliberal und konservativ steht, was natürlich dazu führt, dass das demokratische Prinzip mit allen Demokraten koalieren zu können den freien Demokraten völlig abhanden gekommen ist.
Auch viele enttäuschte, ehemalige Grünwähler kehren den Grünen den Rücken. Vieles von dem was Piraten fordern steht, wie auch Cem Özdemir zugibt, seit Jahren bei dem Grünen auf dem Programm. Das Problem ist aber, dass man sich der Kernthemen der Piraten, nämlich Datenschutz und Privatsphäre zwar annehmen wollte, es aber immer wieder versäumt hat sich tatsächlich darum zu kümmern.
Auch ich sehe viele Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und den Piraten, nur dass die Prioritäten gänzlich anders gelagert sind.
Piraten wollen heute gegen staatliche Überwachung kämpfen, die Grünen morgen …… vielleicht.
Auch sind die Realo-Grünen von heute weit weg von ihren ursprünglichen Idealen.
Dann wäre da noch der Zustrom aus der SPD und von den Linken, den die Piraten durchaus zu verzeichnen haben.
Bei ehemaligen Sozialdemokraten sind es insbesondere viele Jusos, die sich den Piraten näher sehen als ihrer eigenen Partei, da die Jusos im Gegensatz zur Senioren SPD durchaus damit befassen, ob man in der Sozialdemokratie seine früheren Werte zu Gunsten des Stimmenfischens im konservativen Lager wirklich über Board werfen soll und heute dort stehen mag, wo die CDU in den Achtzigern stand. Auch ist das Datenschutzthema zwar in der Jugendorganisation der SPD vorhanden, in deren Elterngeneration jedoch völlig begraben, wie wir ja aus den letzten Regierungsjahren in der großen Koalition bzw. unter Innenminister Schily wissen.
Die Linke hingegen verliert besonders jene Wähler an die Piraten, die bisher mangels Alternativen zwar “die Linke” gewählt haben, da diese programmatisch zwar auch gegen Bürgerüberwachung steht, dieser Programmpunkt allerdings der SED Nachfolgeorganisation nicht wirklich abgenommen wird, selbst innerhalb ihrer ehemaligen Wählerschaft.
Da wäre noch ein kleinerer Kreis ehemaliger CDU Wähler, die ebenfalls die Piraten unterstützen. Zunächst scheint dies ziemlich paradox, da gerade die großen Feindbilder der Piratenpartei, nämlich Schäuble und von der Leyen, CDU Minister sind, doch tummeln sich im Umfeld der letzten sogenannten deutschen Volkspartei eben extrem viele Strömungen. Jene ehemaligen Unionswähler, die heute offen die Piratenpartei unterstützen haben erkannt, dass die Mitgliedschaft in einer Partei, die es allen Recht machen will im Resultat eben zu gar nichts führt. Die Ex-CDUler die ich gesprochen habe, entstammen eher dem Parteiflügel, der schon länger mit schwarz-grün sympathisierte und ebenso wie viele aus der FDP darüber enttäuscht sind, dass schwarz und gelb sich jeweils als einzig erstrebenswerte Option sehen.
Zu guter letzt, die stärkste Gruppe der Piratenwähler rekrutiert sich aus Erstwählern und bisherigen Nichtwählern.
Die Erstwähler haben heutzutage eine weit höhere Internetaffinität als es je eine Generation davor hatte und sehen es durchaus als Hohes Gut an, dass ihr primäres Kommunikationsmedion eben nicht staatlich kontrolliert wird. Frühere Nichtwähler widerum sehen mit dem starken Aufkommen der Piraten erstmalig seit Jahren wieder die Chance, wirklich etwas in der bundesrepublikanischen Parteienlandschaft bewegen zu können. Auch der Fernsehjournalist Ulrich Wickert untermauert dies und rät Nichtwählern den Piraten ihre Stimme zu geben, statt aus Protest der Wahl fernzubleiben. Er meint: Nur wer teilgenommen hat, darf sich später auch beschweren.
Wer sich in den obigen Ausführungen nicht wiederfindet kann noch zwei letzte Versuche starten, ob die Piraten zu einem passen.
Zum Einen der altbekannte Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl , der am 04.09.2009 online geht (Wem das zu lange geht, kann mit dem noch online stehenden EuropaWahlomat vorlieb nehmen) oder,
wer des Englischen Mächtig ist, kann sich bei Political Compass einem Test unterziehen.
Ist Ihr Ergebnis im grün markierten Bereich, stehen Sie politisch auf einer Stufe mit Nelson Mandela, dem Dalai Lama und Mahatma Ghandi und:
Sie sind Pirat
Dieser Artikel stammt wie alle Artikel auf aenderhaken.de von mir und stellt keine offiziellen Aussagen einer Partei dar. Auch nicht die der Piratenpartei.
Zur Ergänzung gebe ich Ihnen hier noch meine persönlichen Ergebnisse aus Wahl-O-Mat und Political Compass bekannt.
Nachtrag: Ich versuche nun seit Tagen mit allen möglichen Mitteln meinen Blog bei Technorati zu “claimen” (anzumelden)
Irgendetwas scheine ich falsch zu machen, da Technorati den Blog trotz Anmeldung dort und Pingservice und dieses “jfd6bgqhm2″ – Threads partout nicht listen möchte.
Wie tagesschau.de heute berichtet, hat der Branchenverband Bitkom eine Studie über die Bedeutung des Internet zur anstehenden Bundestagswahl veröffentlicht.
Besonders Jungwähler nutzen demnach das Internet als primäres Informationsmedium, wenn es darum geht sich über Politik zu informieren.
Eine besondere Rolle nehmen hierbei neben den üblichen Nachrichtendiensten und den Webseiten der Parteien und Politiker, soziale Netzwerke und Blogs ein.
In den sozialen Netzwerken wie z.B. StudiVZ und Xing herschen jedoch andere Machtverhältnisse, als man das im Offline Bereich annehmen würde.
Während Meinungsforschungsinstitute sich über die Piratenpartei vorsichtig bis gar nicht äußern und ihnen derzeit lediglich 2 bis 6 Prozent bei den anstehenden Wahlen einräumen, erhalten die Piraten mittlerweile bei Online Befragungen der sozialen Netzwerke absolute Mehrheiten.
So steht die Piratenpartei 39 Tage vor der Wahl bei der Xing internen Sonntagsfrage aktuell bei 80 %.
Ein ähnliches Ergebnis wird bei Studi VZ erzielt.
Dass die natürlich alles andere als repräsentativ für die Gesamtbevölkerung ist, ist jedem klar, doch sollte man sich angesichts dieser Umfrageergebnisse, bei der Bundestagswahl auf eine faustdicke Überraschung gefasst machen.
Bereits bei der Europawahl zog die Piratenpartei über ihr Mutterland Schweden ins Parlament ein.
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