Wie uns der Journalist Rob Savelberg von De Telegraaf aus Amsterdam heute in Erinnerung rief, bekommen wir jetzt einen Finanzminister der schon vor Jahren sich an einen Koffer mit 100.000 Mark nicht mehr erinnern konnte.
Ich nehme an, dass die Medizin inzwischen soweit fortgeschritten ist chronische Vergesslichkeit zu heilen.
admin am 25. Oktober 2009 in Allgemein
Wie jedesmal hat die CDU vor der Bundestagswahl 2009 massiv mit Steuersenkungen geworben.
Kaum ist die Wahl eine Woche vorbei, sieht man in der Union keinen Spielraum für Steuersenkungen.
Vorhergesagt haben es viele, wie das Handelsblatt bereits im Mai mit dem Titel: Union – Vorbereitung zur Steuerlüge.
Ein kleiner Satz bringt die übliche Unionstaktik auf den Punkt:
Angela Merkel hat aus dem Wahlkampfdesaster mit dem Heidelberger Professor Paul Kirchhof gelernt, dass zu große Offenheit und Ehrlichkeit nur die eigene Angriffsfläche vergrößert.
Gemeint ist die dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl 2005, wider jegliche Versprechen.
Oder erinnern Sie sich noch an Helmut Kohl vor der Wahl 1990:
“Und wenn ich den Bürgern jetzt sage, wir machen keine Steuererhöhung in Zusammenhang mit der deutschen Einheit, dann machen wir keine!”
Nach der Wahl kam der vorübergehende Soli prompt. Die Frage ist nur, wann er vorübergeht.
Never change a system that works!
Steuerlügen haben in der Union eine lange erfolgreiche Tradition. Denn gewählt wird traditionell der wer am Besten verspricht und nicht der der sich erlaubt dem Wähler bereits vor der Wahl zu sagen was auf ihn zukommt.
Diesbezüglich muss man der Union bescheinigen, dass sie ihr Marketing weit besser im Griff hat als die SPD, die -auch schon traditionell – jedesmal die Frechheit besitzt dem Wähler tatsächlich schon vor der Wahl zu sagen, dass Steuersenkungen nicht drin sind.
Das war 1990 so, als Kanzlerkandidat Lafontaine äusserte die Wiedervereinigung sei nicht aus der Portokasse zu bezahlen und wiederholt sich seither alle vier Jahre.
Als nun 2009 die SPD versuchte, es auch mal mit einer Lüge zu versuchen: “4 Millionen Arbeitsplätze”, durchschaute dies sogar der Wähler.
Dumm gelaufen. Glückwunsch an das Team von Angela Merkel, das Wahlkampflügen definitiv am Besten beherrscht.
admin am 05. Oktober 2009 in Allgemein
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